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PLANBAR ! Die Ergebnisse der Tagung.

Vor einem Jahr haben sich in Berlin verschiedene flüchtlingspolitische Initiativen zusammengetan, um in einem offenen Brief an den neuen Senat aktuelle Missstände der Berliner Flüchtlingspolitik zu benennen und gemeinsam Forderungen zu stellen.

 

Durch die enge Zusammenarbeit ist eine Vernetzung der flüchtlingspolitischen Initiativen in Berlin entstanden, die als gemeinsames Projekt auch die „Planbar“ organisiert haben.

Nach den Richtlinien der neuen Regierungspolitik soll im Dialog mit der Stadtgesellschaft ein neues „Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation“ geflüchteter Menschen erarbeitet werden, um den „Masterplan für Integration und Sicherheit“ abzulösen. Im

neuen Gesamtkonzept sollen konkrete Ziele zur Verbesserung der Situation von Geflüchteten in Berlin definiert und in den kommenden Jahren umgesetzt werden.

Zudem werden die finanziellen Schwerpunkte für die nächsten Jahre festgelegt.

 

Hierzu tagten bis Februar 2018 zu verschiedenen Themen neun Facharbeitsgruppen(FAG). Federführend waren die fachlich zuständigen Senatsverwaltungen. Aufgabe der Facharbeitsgruppen war eine Analyse der Lebensbedingungen Geflüchteter in Berlin und die Identifikation konkreter Ziele und Strategien zur Verbesserung der Situation. Dabei wurde der Anspruch formuliert, flüchtlingspolitische Teile der Zivilgesellschaft und NGO sowie Geflüchtete selbst einzubeziehen.

 

Dieser Anspruch wurde nur bedingt erfüllt. Der Prozess zur Erarbeitung des neuen Gesamtkonzepts war nicht nur partizipativer angelegt als bei der Erstellung des Masterplans. Auch die inhaltliche Diskussion ging deutlich tiefer. An den FAG haben Senatsverwaltungen, Behörden, Wohlfahrtsverbände, Organisationen und NGO teilgenommen.

Vertreter*innen von Initiativen wurden aber nur selektiv und ohne erkennbare Kriterien von den jeweils die FAGs steuernden Senatsverwaltungen eingeladen.

 

 

Dem Großteil der Zivilgesellschaft war keine Teilnahme möglich. Es gab ohne Teilnahme keinerlei Transparenz der Inhalte des Diskussionsprozesses oder der Ergebnisse.

 

Lesen Sie mehr dazu in der Zusammenfassung.

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Ergebnisse der Tagung PLANBAR April/Mai 2018
Wir haben gemeinsam mit anderen Initiativen mit der PLANBAR eine Veranstaltung konzipiert, um die bisher erarbeiteten Inhalte des der FAG mit Initiativen und Zivilgesellschaft zu diskutieren.

Wir wollten bewusst kein fertig beschlossenes Konzept abwarten, sondern schon im Prozess konstruktiv mitwirken. Somit ist die PLANBAR eine unabhängige Veranstaltung der Initiativen und nicht Bestandteil des offiziellen Senatsprozesses zur Erarbeitung der neuen
Gesamtkonzeption.
Planbar-Ergebnisse-Mai2018.pdf
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